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Vertragssprache, anwendbares
Recht:
Vertragssprache ist
deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Informationen darüber,
wie der Vertrag zustande kommt: Der
Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Angebot ist die
Artikelbeschreibung mit den wesentlichen Merkmalen der Ware und der
Kaufpreisangabe. Annahme geschieht nach Abgabe Ihres
Höchstgebotes oder dem
Drücken des Bildschirmschalters (Buttons)
„Sofort-Kaufen“. Im Rahmen einer
„eBay-Auktion“ kommt der Vertrag durch Eingabe
Ihres Gebotes und Drücken des
Buttons „Bieten“ sowie durch Zeitablauf und den
Umstand zustande, dass sich Ihr
Gebot als Höchstgebot herausstellt. Wenn Sie
„Bieten“ gedrückt haben, können
Sie ein Maximalgebot eingeben. Dann können Sie auf
„Weiter“ drücken. Im
Anschluss daran werden Sie darauf hingewiesen, dass Ihr Gebot bindend
ist. Sie
werden dazu aufgefordert, Ihr Gebot nur zu bestätigen, wenn
Sie den Artikel
auch wirklich kaufen möchten. Der Vertrag kommt zustande, wenn
Sie auf „Gebot
bestätigen“ drücken. Beim Sofortkauf kommt
der Vertrag nach Drücken des Buttons
„sofort Kaufen“ durch Drücken des Buttons
„Kaufen“ zustande. Eine weitere
Möglichkeit, den Vertrag zu schließen, ist die
Verwendung der Funktion „Preis
vorschlagen“. Bei „Preis vorschlagen“
kommt der Vertrag zustande, wenn und
soweit der von Ihnen vorgeschlagene Preis vom Verkäufer
bestätigt wird.
Weitergehende Informationen dazu finden Sie auf den eBay-Hilfeseiten
unter dem Kapitel
„Kaufen über die Option ‚Preis
vorschlagen‘“. Für weitere Informationen
zum
Vertragsschluss lesen Sie bitte §§ 10 und 11 der
eBay-AGB, die unten auf dem
Bildschirm verlinkt sind. Andere Formen des Vertragsschlusses erzielen
Sie mit
„Biet-Agenten“, über die Sie auf den
eBay-Hilfe-Seiten (immer oben rechts) mehr
erfahren. Sie brauchen ein eBay-Mitgliedskonto und müssen mit
diesem angemeldet
sein, um bei eBay kaufen zu können.
Preisinformation:
Der Gesamtpreis der Ware einschließlich
aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie aller über den
Unternehmer
abgeführten Steuern sind im jeweiligen eBay-Angebot hinter dem
Wort „Preis:“
angegeben.
Versandkosteninformation:
Sofern Liefer- und Versandkosten
zusätzlich anfallen, sind sie in dem eBay-Angebot hinter dem
Wort „Versand:“
angegeben. Soweit dort „kostenlos“ steht, fallen
keine Liefer- und
Versandkosten zusätzlich an.
Einzelheiten:
Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der
Lieferung oder Erfüllung finden Sie unter dem
„Reiter“ „Versand und
Zahlungsmethoden“.
Widerrufs-
oder Rückgaberecht:
Die Informationen dazu
entnehmen Sie bitte dem gesetzlichen Muster der Widerrufsbelehrung, das
Sie in
dem eBay-Feld mit der Bezeichnung „Widerrufs- oder
Rückgabebelehrung“ finden.
Hinversandkosten-Information:
Im Falle eines Widerrufs
erstatten wir Ihnen die Kosten des erstmaligen Hinversandes der Ware
von uns an
Sie.
Rückversandkosten-Regelung
gemäß § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB:
Hierdurch vereinbaren wir mit Ihnen vertraglich (vgl. § 310
Abs. 3 Nr. 1 BGB),
dass Sie im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu
tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei.
Befristung:
Eine Befristung der Gültigkeitsdauer des
Angebots ist in dem eBay-Angebot hinter dem Wort
„Restzeit:“ angegeben.
Gewährleistungs-
und Garantiebedingungen, Kundendienst:
Es
bestehen keine von der gesetzlichen Gewährleistung
abweichenden
Gewährleistungsbedingungen. Garantiebedingungen unsererseits
bestehen nicht.
Unseren Kundendienst erreichen Sie unter der in der
Anbieterkennzeichnung
(Impressum) angegebenen Telefonnummer sowie unter der dort angegebenen
Adresse.
Technische Schritte zum
Vertragsschluss:
Sie brauchen ein
eBay-Mitgliedskonto und müssen damit angemeldet sein, um einen
Vertrag auf eBay
abschließen zu können. Die technischen Schritte, die
zu einem Vertragsschluss
führen, beginnen entweder mit der Abgabe eines Gebotes nach
Drücken des Buttons
„Bieten“ oder mit der Betätigung des
Buttons „Sofort-Kaufen“ beim Sofortkauf.
Wenn Sie „Bieten“ gedrückt haben,
können Sie ein Maximalgebot eingeben. Dann
können Sie auf „Weiter“ drücken.
Das Drücken des Buttons „Gebot
bestätigen“
führt technisch zum Vertragsschluss. Beim Sofortkauf
führt das Drücken des Buttons
„sofort Kaufen“ und danach das Drücken des
Buttons „Kaufen“ technisch zum
Vertragsschluss. Eine genaue Beschreibung der technischen
Vorgänge finden Sie,
wenn Sie rechts oben im Bildschirm auf „Hilfe“
drücken, dann auf „Kaufen“ und
dort auf „Wie kaufe ich einen Artikel?“. Die
Hilfe-Funktion finden Sie immer
oben rechts, egal welches Angebot Sie aufrufen.
Unterrichtung über
Speicherung und Zugänglichkeit:
Der
Vertragstext wird von uns nach dem Vertragsschluss im Umfang der Daten
gespeichert, die wir Ihnen per E-Mail übermittelt haben. Um
den Vertragstext
nach Vertragsschluss zugänglich zu halten, sollten Sie sich
das eBay-Angebot
und diese E-Mail ausdrucken.
Erkennung und
Berichtigung von Eingabefehlern:
Ein wirksames
und zugängliches technische Mittel zur Berichtigung von
Eingabefehlern stellt
die Eine-Seite-zurück-Taste Ihres Browsers dar. Diese
können Sie zur Korrektur
von Eingabefehlern verwenden. Das ist solange möglich, bis Sie
bei einer
„Auktion“ auf „Gebot
bestätigen“ bzw. beim Sofortkauf auf
„Kaufen“ gedrückt
haben. Ein anderes wirksames technisches Mittel zur Erkennung von
Eingabefehlern ist z.B. die Vergrößerungsfunktion
bei der Anzeige Ihres
Browsers. Das Erkennen von Eingabefehlern setzt voraus, dass Sie sich
vergewissern und selbst kontrollieren, dass das, was Sie z.B.
über die Tastatur
oder Maus eingeben (z.B. ein Gebot oder das Drücken eines
Buttons) auch dem
entspricht, was Sie wollen. Fragen Sie sich, ob das Gewollte und das
Eingegebene übereinstimmen. Anderenfalls brechen Sie den
Vorgang ab. Überprüfen
Sie so Ihre Eingabe, bevor Sie letztlich auf „Gebot
bestätigen“ bzw. auf
„Kaufen“ drücken.
Abrufbarkeit
und Speicherung der Vertragsbestimmungen:
Bei
Vertragsschluss sehen Sie die Vertragsbestimmungen
einschließlich der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen am Bildschirm.
Unverzüglich nach
Vertragsschluss bekommen Sie diese von uns in Textform mitgeteilt.
Dadurch
geben wir Ihnen die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen
einschließlich der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in wiedergabefähiger
Form zu speichern, indem
Sie z.B. die Ihnen von uns oder in unserem Auftrag von eBay
zugeschickte E-Mail
speichern oder sich einen Screenshot von dem eBay-Angebot anfertigen.
Darüber
hinaus raten wir Ihnen dazu, dass Sie sich das Angebot ausdrucken und
dieses
aufbewahren.
Hinweise gemäß
§ 18 Batteriegesetz:
Batterien können nach
Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer
Nähe unentgeltlich
zurückgegeben werden. Sie können die Batterien an
uns, wie im Impressum
(Anbieterkennzeichung) angegeben, zurückschicken. Der
Endverbraucher (im
Gesetz: „Endnutzer“) ist zur Rückgabe
gebrauchter Batterien gesetzlich
verpflichtet. Das Symbol mit der durchgestrichenen Mülltonne
(§ 17 Abs. 1
Batteriegesetz) hat folgende Bedeutung: Batterien dürfen nicht
in den Hausmüll
gegeben werden. Die chemischen Zeichen der Metalle (§ 17 Abs.
3 Batteriegesetz)
haben folgende Bedeutung: „Hg“ bedeutet Quecksilber
(Hydrargyrum), „Cd“
bedeutet Cadmium und „Pb“ bedeutet Blei (Plumbum).
Beschwerdeverfahren:
Sie haben die Möglichkeit, sich
jederzeit und uneingeschränkt über uns zu beschweren.
Die Beschwerde erfordert
die Textform (§ 126b BGB). Bitte richten Sie Ihre Beschwerde
an den Verkäufer,
so wie im Impressum (Anbieterkennzeichnung) angegeben. Nach
Prüfung Ihrer
Beschwerde erhalten Sie von uns in Textform Bescheid. Ihre gesetzlichen
Rechte
auf Gewährleistung, Ihre allgemeinen
Schadensersatzansprüche sowie das
Widerrufsrecht für Verbraucher bleiben hiervon jeweils
unberührt.
Datenschutzinformation
Wir unterrichten Sie
hierdurch gemäß Telemediengesetz, dass
wir personenbezogene Daten durch elektronische Datenverarbeitung (EDV)
in dem
zum Zwecke der Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung oder
Änderung des
Kaufvertrages (Kaufabwicklung) erforderlichen Umfang erheben,
verarbeiten und
nutzen. Wir zeigen Ihnen an, dass wir Ihre Daten in dem zur
Kaufabwicklung
erforderlichen Umfang an eFulfilment Transaction Services GmbH
Martin-Luther-Straße 57-59; 71636 Ludwigsburg (www.efulfilment.de)
weiterleiten. Darüber
hinaus geben wir Ihre Daten selbstverständlich nicht an Dritte
weiter! Für
Information oder Auskunft wenden Sie sich bitte an uns, so wie in der
Anbieterkennzeichnung (Impressum) angegeben.
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